SPD-Unterbezirk Rosenheim-Land

...beim SPD-Kreisverband Rosenheim-Land.

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Alexandra Burgmaier
Kreisvorsitzende

24. Juli 2016

Auf Einladung der SPD- und DGB-Frauen war Maria von Welser nach Rosenheim gekommen, um ihr neues Buch zum Thema „Frauen und Kinder auf der Flucht“ vor großem Publikum in der Buchhandlung Thalia vorzustellen. Für die Bezirks- und Stadträtin Elisabeth Jordan war es eine große Freude, die Journalistin und Autorin begrüßen zu dürfen.

Es war jedoch weniger eine klassische Buchpräsentation – von Welser sprach über Menschen. Menschen, die ihre Heimat verloren hatten, weniger lebten als vielmehr ein Dasein fristeten.

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19. Juli 2016

Große Freude herrschte bei den vier Delegierten des SPD-Kreisverbands beim SPD-Landesparteitag in Amberg über die klare Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA. Der Kreisverband positioniert sich seit langem eindeutig gegen den Geist dieser Abkommen. In Amberg haben sich auch die Rosenheimer Delegierten massiv in die Debatte eingemischt, die mit einem klaren Votum gegen CETA endete. Unterstützt wurde von den Delegierten auch der Leitantrag zum sozialen Zusammenhalt und das von den SPD-Arbeitsgemeinschaften für Arbeitnehmer, Frauen, 60plus und Jusos erarbeitete und als "Gerechtigkeitsmanifest" titulierte sozialpolitische Programm.

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18. Juli 2016

Seit Jahren setzen sie sich im Landkreis gegen die Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP ein; am Rande des Kreisparteitags in Rohrdorf nutzten sie nun die Gelegenheit, der bayerischen SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen ihre Argumente auf den Weg zu geben. "Die SPD muss sich klar gegen diese Abkommen aussprechen - nicht nur vor Ort in den Kommunen und Regionen, sondern auch auf Landes- und Bundesebene", forderten die SPD-Vertreter aus den Ortsvereinen Tuntenhausen, Nußdorf und Brannenburg.

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Die Fahrt ins Deutsche Hopfenmuseum nach Wolnzach, zu der Bezirksrätin Elisabeth Jordan kürzlich einlud, begeisterte eine fünfzigköpfige Gruppe. Die Führung durch das Museum bot eine abwechslungsreiche Reise durch die Geschichte des Hopfens und gewährte Einblicke in die Hopfenarbeit früherer Tage. Eine Wolnzacher Bierprobe und eine zünftige Einkehr rundeten den Tag ab. Für Teilnehmer der Fahrt aus dem Hörgeschädigten Verein Rosenheim e.V. stand eine Gebärdendolmetscherin zur Verfügung. „Alle hatten Spaß und konnten die Informationen aufnehmen. Alle waren miteingeschlossen. Das ist Inklusion und das gegenseitige Verständnis konnte gefördert werden.“, betonte Elisabeth Jordan erfreut.

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Als höchst gelungene regionalpolitische Initiative zur Schaffung von mehr Wohnraum lobte die bayerische SPD-Generalsekretärin und Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen das neu entstehende Wohnquartier im Ortsteil Sägmühle. Auf Einladung von SPD-Kreisvorsitzender Alexandra Burgmaier verschaffte sich die Politikerin unter der fachkundigen Führung des InnZeit-Geschäftsführers Rupert Voß einen Eindruck über die Bebauung auf dem ehemaligen Kasernen-Gelände, wo ca. 300 neue Wohnungen entstehen. „Dies ist ein gelungenes Beispiel, wie auch Privat-Investoren den Wohnungsbau positiv bereichern können“, freute sich die Abgeordnete über die nachhaltige Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Bauträger.

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Für eine deutsche Außenpolitik der Diplomatie und Krisenprävention plädierte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, die Traunsteiner Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler, bei ihrer Rede vor den Delegierten des SPD-Bundeswahlkreises Rosenheim. In ihrem Amt, das Kofler erst kürzlich zum 1. März dieses Jahres angetreten hat, berät sie die Bundesregierung und insbesondere den Außenminister zu einem breiten Themenfeld zur weltweiten Menschenrechtslage und der vor Ort geleisteten humanitären Hilfe.

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Mit Unverständnis reagiert der Vorstand der Landkreis-SPD auf die Ablehnung einer weiteren Bahnhaltestelle in Stephanskirchen durch den dortigen Gemeinderat. „Hier wurde eine Riesen-Chance zur Entlastung des Straßenverkehrs im östlichen Landkreis vertan“, kritisierte Kreisvorsitzende Alexandra Burgmaier bei der jüngsten SPD-Vorstandssitzung. Während im Westen an der Mangfallstrecke laufend neue Haltestellen entstünden, dränge man sich nun im Osten des Landkreises weiterhin täglich durch den Stau in Schloßberg, obwohl am Bahnhof Rosenheim ohnehin akute Parkplatznot bestünde. Es sei bitter, dass die CSU-Fraktion im Gemeinderat Stephanskirchen diese Ablehnung herbeigeführt habe, von den CSU-Landtags- und Bundestagsabgeordneten gebe es überhaupt keine Stellung zu dieser Entscheidung. „Hier fehlt es an verkehrspolitischem Weitblick für die Region!“, bedauerte der SPD-Kreisvorstand abschließend in seiner Sitzung.

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Einen sofortigen Stopp der TTIP-Verhandlungen fordert der SPD-Kreisvorstand nach Bekanntwerden der Geheimdokumente. "Die von der SPD gesetzten roten Linien sind nunmehr überschritten, das Vertrauen in die Verhandlungen ist nachhaltig gestört", begründete Kreisvorsitzende Alexandra Burgmaier den Vorstoß. In einer Resolution an die Bundesregierung sowie die SPD-Parteivorstände in Berlin und München wird daher eine Beendigung der Verhandlungen gefordert.

Die Pressemitteilung und den Wortlaut der Resolution finden Sie hier: TTIP Verhandlungen stoppen - Resolution (PDF, 54 kB)

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