Mit geballter kommunalpolitischer Kompetenz und Leidenschaft geht die SPD im Stimmkreis Rosenheim West in die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023.
Mit Heinz Oesterle strebt ein erfahrener Kommunalpolitiker auf die landespolitische Bühne, um der Region wieder eine sozialdemokratische Stimme im Landtag zu geben. „In meiner beruflichen Tätigkeit als Wirtschaftsingenieur und nach 28 Jahren im Gemeinderat habe ich mir eine hohe Problemlösungs-Kompetenz erarbeitet, die ich gerne im Landtag einbringen möchte“, so Oesterle. Die Staatsregierung sei dabei, die Zukunft Bayerns und damit auch unserer Region zu verspielen. Sie habe keine Antworten auf wichtige Zukunftsthemen wie Mobilität und erneuerbare Energien.
„Kein überregionales Mobilitätskonzept, zu wenig Radwege und schlechter ÖPNV auf dem Land; und dann blockiert Bayern auch noch eine Nachfolgeregelung des 9-Euro-Tickets“, beklagte Oesterle. Bei der Energiepolitik stehe Bayern immer noch auf der Bremse, etwa bei der Zukunftstechnologie Geothermie. Auch beim Thema Wohnen komme der Freistaat seinen Verpflichtungen nicht nach. Schließlich garantiere die bayerische Verfassung allen Bewohnern Bayerns das Recht auf eine angemessene Wohnung und definiere den „Bau billiger Volkswohnungen“ auch als staatliche Aufgabe. Die Realität sei leider eine andere, wie die geradezu blamable bisherige Bilanz der Bayernheim mit bisher 250 gebauten statt der geplanten 10.000 Wohnungen zeige. „Der Freistaat muss u.a. genossenschaftlichen Wohnungsbau fördern und staatseigene Flächen den Kommunen über Erbpachtmodelle zur Verfügung stellen statt sie zu verkaufen“, forderte Oesterle. Es könne nicht sein, dass Wohnen auch aufgrund leistungsloser Übergewinne immer teurer werde, hier sei der Freistaat mit aktivem Bodenmanagement gefordert.
Ein Herzensanliegen ist Oesterle die Zukunftsaufgabe Bildungspolitik. Längeres gemeinsames Lernen in kleinen Klassen sei wichtiger denn je, stattdessen bestehe ein skandalöser Mangel an Lehrerinnen und Lehrern, vor allem an den Grund- und Mittelschulen. „Dieser Mangel ist hausgemacht und war für den Kultusminister seit Jahren vorherzusehen“, laut Oesterle muss dringend gegengesteuert werden. Vor allem müsse der Beruf attraktiver gemacht werden, u.a. mit mehr festen Arbeitsverträgen und dem gleichen Einstiegsgehalt von A13 für alle Schularten.
Für den Bezirkstag kandidiert mit Petra Keitz-Dimpflmeier ebenfalls eine erfahrene und engagierte Kommunalpolitikerin. Als Stadträtin und Referentin für Schulen und Kindergärten in Bad Aibling sowie als Kreistagsmitglied sind ihr die Probleme und Möglichkeiten dieser Ebenen gut vertraut. Nun möchte sie sich auch in die überregionale kommunale Ebene, dem Bezirkstag, einbringen. „Der Bezirkstag ist wichtig als Ergänzung für die Gemeinden und Landkreise, wo diese an ihre Grenzen stoßen und die Aufgaben nicht alleine stemmen können“, so Keitz-Dimpflmeier. Dies sei besonders bei sozialen Einrichtungen der Fall, wo man auf die Unterstützung des Bezirks angewiesen sei. Ein gutes Beispiel sei der Neubau der Wasserburger Kliniken, der ohne die Ko-Finanzierung des Bezirks nicht machbar gewesen wäre. Diese Einrichtung sei nicht nur wichtig für die Gesundheitsversorgung in der Region, sondern schaffe auch einen attraktiven Arbeitgeber und zeige, dass es sich lohne, auch im Bezirkstag für eine gute Gesundheitsversorgung verbunden mit dem Einsatz für unsere Region zu kämpfen. Besonders am Herzen liegt ihr auch mehr Bürgerfreundlichkeit beim Serviceangebot des Bezirks, das bei weitem noch nicht ausreichend digital und barrierefrei umgesetzt sei.
SPD-Kreisvorsitzende Alexandra Burgmaier freute sich über die gelungene Nominierung. „Was wir jetzt für unsere Region brauchen, sind erfahrene und bodenständige Abgeordnete mit einem klaren sozialdemokratischen Profil“, so Burgmaier.