"Dem Frieden eine Chance" - MdB Bärbel Kofler zur SPD-Außenpolitik
Bei einer Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes Rosenheim beschäftigte sich die Traunsteiner Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler im Kolbermoorer Mareissaal mit den Krisenherden der Welt und erläuterte die außenpolitischen Ziele der SPD-Bundestagsfraktion.
Kofler, die unter anderem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages ist, war auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Landrätin Alexandra Burgmaier gekommen.
Einer zivilen Krisenprävention gab Kofler in ihren Ausführungen den Vorzug vor militärischen Mitteln bei der Lösung von Konflikten. Deutschland sieht sie in der Rolle, überwiegend "humanitäre Hilfe zu leisten", und warb für eine Aufstockung der Mittel, "um die Flüchtlinge aus dem Irak über den Winter zu bringen". Dabei streifte sie auch die Aufnahmepraxis von Flüchtlingen in der Bundesrepublik. Ihr Fazit. "Wir können noch viel mehr Flüchtlinge aufnehmen." Die Ebola-Epidemie und deutsche Rüstungsexporte waren weitere Themen, die die Abgeordnete streifte.
In der anschließenden Diskussion nahm die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einen breiten Raum ein. Der Kolbermoorer Bürgermeister Peter Kloo sieht das wirtschaftlich starke Deutschland in der Pflicht, thematsierte aber auch die Verantwortung und die Probleme, die vor allem die Unterbringung von Flüchtlingen den Kommunen bereitet. Die Krisenherde dieser Welt "sind auch vor Ort spürbar", so Kloo. In seinem Grußwort sprach er dabei auch die Bundesregierung nicht von Verantwortung frei, Flüchtlinge aus Krisengebieten auffangen zu können und dem Frieden auf der Welt eine Chance einzuräumen. Konsens herrschte bei den Versammlungsteilnehmern, dass es in der Flüchtlingspolitik keine Patentrezepte gebe.